KOMMUNISTISCHE PARTEI GRIECHENLANDS SEIT 1918 IM DIENSTE DER ARBEITERKLASSE

 

Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) wurde im November 1918 gegründet, als das Klassenbewusstsein der Arbeiterinnen und Arbeiter wuchs und die revolutionäre Theorie des Marxismus-Leninismus in Griechenland fruchtbaren Boden fand. Die KKE setzte sich von Anfang an das Ziel der revolutionären Umwandlung der griechischen Gesellschaft durch die Abschaffung des Kapitalismus und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft. Die KKE stand getreu den Traditionen des griechischen Volkes und der fortschrittlichen demokratischen Bewegung immer in der ersten Reihe im Kampf für Demokratie, nationale Unabhängigkeit, Frieden und gesellschaftlichen Fortschritt.

Nach der faschistischen Diktatur von Metaxas 1936 sprachen die gefangenen und verbannten Kommunisten ein lautes NEIN gegen die Aggressoren Mussolinis aus und kämpften mit beispielloser Selbstopferung an der Front. Nach dem Einmarsch der Nazi-Truppen im Frühjahr 1941 wurde die KKE der Initiator und Organisator

des nationalen Widerstands, trug entscheidend an der Bildung der Befreiungsfront (EAM) und der Befreiungsarmee (ELAS) bei. Dem Ende des 2. Weltkrieges folgte die britische und später die US-amerikanische Intervention, wodurch die griechischen reaktionären Kräfte wieder an die Macht gebracht werden sollten. Im selbstlosen und ungleichen Kampf für Demokratie und Unabhängigkeit fielen in den Jahren 1946- 1949 Tausende Kommunisten und andere fortschrittliche Menschen, viele mussten in die jungen Volksdemokratien fliehen. Eine jahrzehntelange Orgie von Mord, Verbannung und Terror durch die Reaktion wartete auf die Kämpfer und ihre Familien, die in Griechenland verblieben sind.

Die internationale Solidarität durch Kommunisten und fortschrittliche Kräfte weltweit nahm enorme Ausmaße an. Auch die von den USA eingesetzte Militärjunta im Jahre 1967 konnte den Widerstand des Volkes nicht brechen. Der Aufstand der Studenten im Polytechnikum 1973 und der Verrat der Faschisten an Zypern brachte den Sturz der Junta im Jahre 1974. Die KKE setzte nach 27 Jahren ihre Legalisierung durch.

Während der Krise in den Jahren 1989 - 1991 blieb die KKE aufrecht, all den Kräften zum Trotz, die sie auflösen, bzw. sie zu einer sozialdemokratischen Partei umwandeln wollten. Sie widersetzte sich den Rufen nach einer angeblichen Erneuerung, hielt an ihrer marxistisch-leninistischen Linie fest, arbeitete ihr Programm und ihre Politik aus, die sich im wirklichen Leben bewährt.

Durch ihre politische Präsenz und durch ihre vielfältigen Aktivitäten kämpft die KKE um die arbeitenden Menschen zu überzeugen, dass die negative Entwicklung unseres Landes umkehrbar ist. Sie arbeitet hart an der Konsolidierung einer antiimperialistischen, antimonopolistischen Bewegung unter der Führung der Arbeiterklasse.

Die KKE bleibt weiterhin Verfechter des proletarischen Internationalismus und der internationalistischen Solidarität zwischen den Völkern. Sie wirkt an der Wiederbelebung der kommunistischen Ideale und an der gemeinsamen Tätigkeit mit anderen kommunistischen und Arbeiterparteien mit. Sie unterstützt den Kampf der Völker, die gegen die imperialistische Aggression Widerstand leisten.

Im 89. Jahr ihres Bestehens ruft die KKE ihre Mitglieder und Sympathisanten auf, ihren Kampf in der Arbeiterklasse, bei den Frauen und der Jugend, bei den kleinen und mittleren Bauern, bei den Kleinunternehmern und Handwerkern zu verstärken, damit die zeitgemäßen Bedürfnisse der Familien der arbeitenden Menschen das Maß aller Forderungen werden.

 

BILDUNG FÜR ALLE

 

Flexible, billige und rechtlose Arbeitskräfte das ist das Ziel des Kapitals. Deswegen wird das Niveau der höheren Bildung ersetzt durch „Spezialisierungen". Deswegen werden Flexibilität und Mobilität zum Gesetz und das schon so früh wie möglich. Aus diesem Grund werden Abschluss und Berufserfahrung gleichgesetzt.

Die 45 Staaten, die an dem so genannten Bologna-Prozess teilnehmen, der die oben erwähnten Punkte zum Ziel hat, betreiben so die stetige Unterwerfung der Bildung unter die Forderungen des Kapitals. Während der Sitzung der Bologna-Staaten in London am 17. und 18. Mai wurde diese Tendenz weiter fortgeschrieben. Angestrebt wird die Bildung eines europäischen Marktes von Universitäten, die auf dem ..Wissensmarkt" im Wettbewerb zu den USA und Japan stehen. Die Reformen im höheren Bildungswesen werden so auf die „Produktion" von Arbeitskräften nach Maßgabe der Unternehmen ausgerichtet Die Errichtung eines Bildungssystems als gesellschaftliche Aufgabe auf der Basis des gegenwärtigen wissenschaftlichen Entwicklungsstands beinhaltet Ausgaben, die die Kapitalisten nicht bereit sind aufzubringen. Sie sagen zu den Arbeiterkindern: „Bezahlt für eure Bildung, aber wir können keine Garantie für eine anschließende Beschäftigung geben. Was an wissenschaftlicher und handwerklicher Arbeitskraft benötigt wird, wird auf dem Arbeitsmarkt gefunden, der nach unseren Regeln organisiert ist."

Es liegt aber nicht am Mangel an wissenschaftlichem Potential, an qualifizierter Arbeitskraft oder an der Schwäche des Bildungssystems, dos es nicht schafft, das notwendige Arbeitskräftepotential zu produzieren, wie die Kapitalisten behaupten. Ihr Problem ist nicht die Qualität der Absolventen einer bestimmten Bildungsstufe oder der Mangel an bestimmten Spezialisierungen, sondern dass sie keine Beschäftigung für diese anbieten können.

Ein junger Mensch mit Wissen und Können hat auch weitergehende Ansprüche, er hat andere Kriterien für sein Leben. Ein akkumuliertes „Proletariat des Geistes" ist wie eine lebendige Zeitbombe für dieses System, besonders wenn es arbeitslos oder unterbeschäftigt ist.

Ein bestimmtes Niveau der Ausbildung reicht den Kapitalisten vollkommen. Ihr Wunschtraum ist es, einen begrenzten Anteil an hoch ausgebildeter Fachkraft als Stammbelegschaft zu haben. Die übrige große Masse soll „flexibel und anpassungsfähig" den zyklischen Krisen des Systems ausgeliefert sein.

Dies sind die Entwicklungstendenzen, die mit den Gegensätzen und Widersprüchen des kapitalistischen Systems verbunden sind.

Im Bildungsbereich kommen alle Widersprüche dieses Systems zum Ausdruck. Auf der einen Seite fördert dos kapitalistische System die Entwicklung der Produktivkräfte, die Entwicklung der Wissenschaft und der Technik, und somit steigert das allgemeine Niveau der Arbeiter im Vergleich zur Vergangenheit. Auf der anderen Seite unterdrückt und hemmt das System diese Entwicklungen, da parallel zur Produktivitätssteigerung wächst die Ausbeutungsrate der Arbeiter. Die Gesamtarbeitszeit verlängert sich, die Löhne, relativ und absolut, fallen, die Arbeitslosigkeit und die Teilzeitarbeit steigen.

Obwohl auf der einen Seite die Bedeutung der Bildung, der wissenschaftlichen und handwerklichen Spezialisierung größer wird, verstärkt das kapitalistische System auf der anderen Seite die flexible Arbeit mit immer wieder neuer Fort- und Weiterbildung für eine Beschäftigung, die eine gute Ausbildung erfordert aber immer nur kurzfristig sein soll.

Die höhere Bildung wird herabgestuft. So werden Hürden für die Vielen errichtet und die Möglichkeit vollständiger Studien nur für eine Elite gewährleistet. Zeitgleich wird die Forschung dem Profitstreben unterworfen, indem die Unternehmen in die Universitäten Einzug halten. So wird eine kostenlose Forschung für die Interessen des Kapitals sicher gestellt.

Wenn wir unser Recht auf eine allseitige und ganz-heitliche vollkommene Bildung für Alle durchsetzen wollen, die aus uns nicht nur verwertbares Potential für das Kapital macht, sondern uns zu ganzseitig entwickelten Menschen bildet, müssen wir für öffentliche und unentgeltliche Bildung für Alle kämpfen.

 

DER ANTIKOMMUNISMUS WIRD NICHT DURCHKOMMEN!

 

Seit der Resolution des Europarats zur „Notwendigkeit der internationalen Verurteilung von Verbrechen totalitärer kommunistischer Regime" am 25. Januar 2006 in Straßburg, nehmen in fast allen ehemaligen sozialistischen Ländern antikommunistische und antidemokratische Angriffe zu. Das Verbot der Verwendung kommunistischer Symbole in Ungarn und anderen Staaten, das Verbot des Kommunistischen Jugendverbands in Tschechien, der Beschluss des rumänischen Parlaments über die „Verurteilung des Kommunismus als rechtswidriges und verbrecherisches System" sowie das Gesetz zur „Entkommunistifizierung" des Landes und nicht zuletzt der Beschluss zum Abbau und die Versetzung des sowjetischen Kriegerdenkmals in Estland im April dieses Jahres sind alles Ereignisse, die einer generellen Strategie der „Hexenjagd" auf den Kommunismus als politische Kraft und als Weltanschauung folgen.

Die Bourgeoisie verfolgt konsequent ihren Plan zur Illegalisierung der Tätigkeit der kommunistischen Parteien, die schon in vielen Ländern verboten sind, der Gleichsetzung des Kommunismus' mit dem Faschismus sowie der Umschreibung der Geschichte.

Der Zeitpunkt des Erlasses des Lustrationsgesetzes fällt übrigens nicht zufällig mit den Verhandlungen zwischen der polnischen und der US-amerikanischen Regierungen zum Bau einer Raketenbasis in Polen als „Schutzschild vor terroristischen Angriffen" zusammen.

Nachdem seit den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts der Antikommunismus Staatsdogma in den osteuropäischen Ländern geworden ist, soll jetzt ein gesamteuropäisches Netzwerk des Antikommunismus entstehen, um den kapitalistischen Kräften die Zerschlagung der kommunistischen Ideologie zu ermöglichen.

War der Antikommunismus in den ehemaligen sozialistischen Ländern Osteuropas seit 1989 ein Instrument zur Umgestaltung dieser Länder und ihrer Gesellschaften nach den Erfordernissen der Wiedereinführung des Kapitalismus und ihrer Eingliederung in Organisationen wie NATO und EU, dient der Antikommunismus jetzt als Mittel zur Verblendung der Menschen, die gegen die Konsequenzen von „Freiheit und Demokratie" aufbegehren.

Wenn es keine Alternative zum Kapitalismus geben kann, kann auch kein Widerstand entstehen, der den Umsturz dieses Systems zum Ziel hat, und so zu einem besseren, menschenwürdigem Leben führen kann. Dieses Leben bleibt heute der absoluten Mehrheit der Menschheit verwehrt.

Deswegen darf die Erinnerung an die Errungenschaften der ehemaligen sozialistischen Länder nicht mehr lebendig bleiben. Die Geschichte muss neu geschrieben werden. Die kommunistischen Parteien werden aufgefordert, die Geschichte des Sozialismus und der kommunistischen Bewegung insgesamt zu ..überdenken" und neu zu „bewerten" bzw. mit dieser zu brechen.

Bestandteile der kommunistischen Ideologie wie Gleichheit und soziale Gerechtigkeit oder des „nostalgischen Anhängens" an der kommunistischen Idee auch innerhalb der Jugend sollen aus dem kollektiven Gedächtnis de'" Völker getilgt werden, damit kein Zweifel an der Richtigkeit der schönen neuen Welt von heute aufkommen kann. Dadurch erhoffen sich die Kapitalisten, dass kein Mensch mehr Widerstand leisten wird.

Diesen reaktionären Plänen zum Trotz verstärkt sich die Front gegen den antikommunistischen Feldzug, wie die Reaktion vieler Kommunistinnen und Kommunisten und anderer fortschrittlichen Menschen europa- und weltweit zeigt. Der Antikommunismus wird nicht durchkommen!

 

90 JAHRE SOZIALISTISCHE OKTOBERREVOLUTION

 

Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) ehrt den 90. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution voller revolutionärer Zuversicht. Die Lehren des Roten Oktobers leiten den Kampf der KKE.

Wir denken an die Kommunisten der 1. Internationalen von Karl Marx und Friedrich Engels, der 2. Internationalen, an die heldenhafte Pariser Kommune, an die Losung „Proletarier aller Länder vereinigt Euch!" Wir erinnern uns an die 3. Internationale, die aufständischen Arbeiter von Kanton, Turin, Berlin, in Spanien und Ungarn.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten sehen in der Oktoberrevolution die Erfüllung der historischen Mission der Arbeiterlasse. Die Aussage von Marx und Engels im Kommunistischen Manifest wurde bestätigt: „Von allen Klassen, welche heutzutage der Bourgeoisie gegenüberstehen, ist nur das Proletariat eine wirklich revolutionäre Klasse. Die übrigen Klassen verkommen und gehen unter mit der großen Industrie, das Proletariat ist ihr eigenstes Produkt."

Tiefbewegt neigen wir uns vor den Millionen Toten der internationalen kommunistischen Bewegung, den standhaften Revolutionären in den Aufständen der Arbeiterinnen und Arbeiter, der armen Bauern, der Volksmassen - den wirklichen Protagonisten der Geschichte.

Der Sieg der Oktoberrevolution öffnete den Weg für den Übergang der Menschheit vom Reich der Notwendigkeit in das Reich der Freiheit. Sie war die Initialzündung für die Entwicklung der internationalen kommunistischen Bewegung. Sie beschleunigte die Gründung vieler kommunistischer Parteien, unter ihnen der KKE, und führte zur Bildung derlll. Internationalen (1919- 1943), da die II. Internationale die Arbeiterinteressen inzwischen verraten hatte.

Seit 1917 war der internationale Kapitalismus zum ersten Mal gezwungen, die Existenz eines Gegenpols anzuerkennen. Durch die Oktoberrevolution wurden Voraussetzungen geschaffen, Arbeiterrechte zu verwirklichen, die selbst in den entwickeltsten kapitalistischen Ländern unbekannt waren.

Die Errungenschaften der Arbeiter und Bauern im Zuge der Festigung der Sowjetmacht übten einen wichtigen Einfluss zu Gunsten der arbeitenden Menschen in den kapitalistischen Ländern aus. Sie waren ein wichtiger Faktor, der die bürgerlichen Regierungsparteien zwang, ob liberal oder sozialdemokratisch geprägt, Zugeständnisse gegenüber der Arbeiterklasse zu machen.

Innerhalb weniger Jahre nach der Oktoberrevolution verschwand die Arbeitslosigkeit. Seit 1956 wurde der 7- bzw. 6-Stundentag sowie die 5-Tages-Arbeitswoche eingeführt. Die Gestaltung der Freizeit aller arbeitenden Menschen erlebte einen qualitativen Sprung, dank der Infrastruktur, die die Sowjetmacht geschaffen hat: Erholungsorte, Theatersäle, Kinos, Kunst- und Sportvereine, Musikensembles, Bibliotheken. Ein riesiges Netz kulturellen Schaffens spannte sich über das große Land, bis ins kleinste Dorf Sibiriens. Die Bildung v/urde zum Eigentum der breiten Massen, die Kunst blühte auf.

Die Sozialversicherung war ein Anliegen oberster Priorität für den Sowjetstaat. Das Renteneintrittsalter war 55 Jahre für die Frauen und 60 für die Männer. Die Finanzierung der Rentenkassen war durch den Staatshaushalt und die Rentenbeiträge der Betriebe gesichert.

Die Sowjetmacht setzte die Grundlagen für die Abschaffung der Diskriminierung und Unterdrückung der Frau. Die Frau bekam volle Rechte. Die Mutterschaft wurde als gesamtgesellschaftliche Aufgabe unter Schutz gestellt. Die jahrhundertealten Vorurteile gegen die Frauen wurden von Anfang an bekämpft, was nicht heißt, dass jede Form ungleicher Beziehungen zwischen den Geschlechtern verschwinden konnte.

Die Bedeutung dieser Errungenschaften wird deutlicher, wenn man bedenkt, dass der Sozialismus in Russland auf dem Boden der Zerstörungen des 1. Weltkrieges, des Bürgerkrieges und der Intervention 16 imperialistischer Staaten aufgebaut wurde. Dazu müssen auch die noch größeren Zerstörungen während des 2. Weltkrieges berücksichtigt werden, und die Tatsache, dass der Wiederaufbau ohne jede Fremdhilfe vonstatten ging.

Die Sowjetmacht setzte sich mit dem Nationalismus und der Fremdenfeindlichkeit auseinander. Sie erkannte das Recht jedes Volkes auf Selbstbestimmung an, förderte die gegenseitige Respektierung und Gleichberechtigung zwischen den Nationen und den Ethnien. Grundlage dieser Politik war der proletarische Internationalismus, das einzige Prinzip, das die Respektierung der ethnischen, sprachlichen und kulturellen Besonderheiten gewährleisten kann. Im Gegenteil bildet die Verletzung des proletarischen Internationalismus, besonders unter Bedingungen der Anhäufung innerer Schwierigkeiten, den Boden zur Lockerung der festen Bindungen der Völker.

Solche Abweichungen und Fehler wurden von den Imperialisten in Zusammenarbeit mit konterrevolutionären Kräften im Inland ausgenutzt, um das sozialistische System zu untergraben und Abspaltungstendenzen zu verschärfen.

Heute versucht die KKE, selbst reifer und durch historische Quellen sowie durch die internationale Debatte marxistischer Wissenschaftler erkenntnisreicher geworden, die Ursachen des konterrevolutionären Sturzes vertiefter zu durchleuchten, ohne zu behaupten, dass die Erforschung abgeschlossen ist.

Der Sturz des sozialistischen Systems stellt eine Konterrevolution dar, weil er den gesellschaftlichen Rückschritt mit sich brachte. Die absolute Herrschaft des Kapitalismus häufte unermessliche Übel zu Lasten von Millionen Menschen an. Die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, die Kriminalität, Prostitution und Drogen, die Arbeitslosigkeit und der Raub der enormen Ressourcen der Sowjetunion, kennzeichnen die Situation nach der Auflösung der UdSSR.

Die Propaganda versucht weltweit die Gründe für diese Desaster auf den sozialistischen Aufbau zurück zu führen. Die Völker wurden vorübergehend einer großen Stütze, eines aufrichtigen Verbündeten beraubt. Millionen sind die Toten, die Opfer der imperialistischen Aggressionen, die Invaliden und die Flüchtlinge. Die Balkanländer, der Irak und Afghanistan, die Völker von Ruanda, Haiti und Somalia sind die charakteristischsten Opfer des neuen internationalen Kräfteverhältnisses nach 1989- 1991.

Wir lehnen den Begriff „Zusammenbruch" des sozialistischen Systems ab, weil er dem konterrevolutionären Prozess einen gesetzmäßigen Charakter verleiht. Dieser Begriff verschleiert zudem die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, das Vorhandensein von Voraussetzungen für ihre Entwicklung zu einem offenen Klassenkampf.

Das Erkennen, dass in diesen Ländern der sozialistische Aufbau im Gang war, mit all seinen Mängeln, Fehlern und Abweichungen, ist für uns von grundlegender Bedeutung. Die Tatsache, dass in den ehemaligen sozialistischen Ländern der Umsturz durch die jeweiligen Partei- und Staatsführungen geleitet wurde, zeigt das, was die gesamte Geschichte der Arbeiterbewegung bestätigt: Der Opportunismus in seiner Entwicklung, besonders unter Bedingungen der Verschärfung des Klassenkampfes, entpuppt sich als eine konterrevolutionäre Kraft.

Unsere politischen Gegner entstellen unsere Positionen und behaupten, dass die KKE den konterrevolutionären Umsturz ausschließlich in der unterminierenden Tätigkeit von Agenten des Imperialismus in Partei und Staat zurückführt. Diese Behauptung stellt eine absichtliche Vulgarisierung des Standpunkts unserer Partei dar.

Die imperialistische Umzingelung des sozialistischen Systems verstärkte die inneren Probleme und Widersprüche. Sie führte zu Entscheidungen, die den sozialistischen Aufbau erschwerten. Das Wettrüsten verschlang einen großen Teil der Ressourcen der Sowjetunion. Die Linie der friedlichen Koexistenz, die teilweise beim 19. und hauptsächlich beim 20. KPdSU-Parteitag geprägt wurde, erlaubte die Entwicklung utopischer Auffassungen, dass der Imperialismus auf Krieg und militärische Mittel verzichten könnte.

Nach dem 20. Parteitag wurde allmählich falsche theoretische Herangehensweisen zur Lösung der Probleme angenommen und opportunistische Wirtschaftspolitik umgesetzt. Unter dem Verwand der Bekämpfung des Personenkultes öffnete sich der Weg für die große rechtsopportunistische Wende in der internationalen kommunistischen Bewegung.

Der Subjektivismus bei der Auswertung des sozialistischen Aufbaus als „entwickelten Sozialismus" und die Entwicklung des Opportunismus wurde in den Analysen des 21. Parteitages der KPdSU im Jahre 1959 festgehalten: „Der Sozialismus in der UdSSR siegte endgültig und trat in die Periode des breiten Aufbaus der kommunistischen Gesellschaft ein". Der 22. Parteitag beschloss das „Programm für den Aufbau des Kommunismus" und in der Verfassung von 1977 wurde der „Staat des ganzen Volkes" proklamiert.

Die Theorie des „Staates des ganzen Volkes" veränderte weiter die Merkmale der sozialistischen Demokratie und schwächte die Rolle der Arbeiterklasse. Die Kontrolle der Partei durch die Arbeiterinnen und Arbeiter wurde allmählich geschwächt. Das Prinzip der Gleichheit aller Mitglieder der Partei wurde verletzt. Es entstanden Bedingungen für die Entwicklung von Karrierismus der Funktionäre.

Die Arbeiterklasse, die Volksmasse im Allgemeinen, lehnte den Sozialismus nicht ab. Es ist charakteristisch, dass Perestroika mit den Losungen „Revolution in der Revolution" und „mehr Sozialismus" an den Tag kam. Dass die Arbeiterklasse nicht auf die Konterrevolution reagierte, hatte auch damit zu tun. In dem Maße, wie die Führungen der kommunistischen Parteien den gesellschaftlichen Charakter des Eigentums zersetzten und persönliche Interessen verstärkten, entstand eine Entfremdung vom gesellschaftlichen Eigentum und der Weg in die Passivität und Gleichgültigkeit wurde geebnet.

Trotz den konterrevolutionären Umstürzen in den Jahren 1989 - 1991 bleibt der Charakter unserer Epoche, als Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus. Kein gesellschaftsökonomisches System in der Menschheitsgeschichte setzte sich auf einmal durch, auch der Kapitalismus im Kampf gegen den Feudalismus nicht.

Den ideologischen und politischen Vertretern der Bourgeoisie, die das Ende der Geschichte herbeischwören, zum Trotz bleibt der Sozialismus nach wie vor aktuell und notwendig. Die Notwendigkeit und die Aktualität des Sozialismus entspringen aus den Widersprüchen des kapitalistischen Systems. Sie haben ihre Ursachen in der Tatsache, dass der Kapitalismus die materiellen Voraussetzungen für den Übergang der Menschheit in ein höheres gesellschaftsökonomisches System geschaffen hat, auch wenn das heutige negative Kräfteverhältnis diesen Prozess erzögert.

Eine der wichtigsten Aufgaben der kommunistischen ideologischen Front ist es, die Wahrheit über den Sozialismus des 20. Jahrhunderts in den Augen der arbeitenden Menschen wiederherzustellen, ohne Schönfärberei, objektiv und frei von den Verleumdungen der Bourgeoisie. Die Verteidigung des Beitrags des Sozialismus im 20. Jahrhundert ist für die KKE ein Kriterium für ihre Beziehungen zu anderen kommunistischen und Arbeiterparteien, zur Bildung des kommunistischen Pols in der internationalen Bewegung.

Die Arbeiterklasse und die armen Volksschichten werden nicht am Gestern festhalten. Die Arbeiterklasse, insbesondere die junge Generation, verdient eine sozialistisch-kommunistische Zukunft. Und das ist die Zukunft, wovor sich der Imperialismus fürchtet.

(Auszugsweise Übersetzung des Aufrufs des ZK der KKE zum 90. Jahrestag der Oktoberrevolution, Athen, 25.5.2007)

 

UMWELTSCHUTZ

 

Die Umwelt befindet sich heute mehr denn je im Visier der allumfassenden Angriffe des Imperialismus und der multinationalen Konzerne. Die zugespitzten Umweltprobleme kommen zu den anderen großen Problemen der Arbeitslosigkeit, der Auflösung und Einschränkung der sozialen und demokratischen Rechte der arbeitenden Menschen hinzu.

Nach Ansicht der KKE haben sich auch hinsichtlich des Themas Umwelt zwei vollkommen unterschiedliche und aufeinander kollidierende Ansichten gebildet: Die Welt der Arbeit und der Kultur versteht unter dem Begriff der Umwelt etwas ganz anderes als die herrschenden Kräfte, das multinationale Kapital und die ihm dienenden Regierungen.

Die Ersteren werden sich immer mehr der Tatsache bewusst, dass die Umwelt der unmittelbare aber auch der weiter gefasste Ort ist, wo sie arbeiten, schaffen und träumen, wo sie sich erholen und ausruhen, dass dieser Ort einen besonderen Schutz braucht. Diese Umwelt gilt es zu verteidigen und aufzuwerten.

Die Letzteren enthüllen mit ihren Handlungen die wahre Bedeutung, die sie der Umwelt beimessen. Trotz ihren kühnen Erklärungen, ihren „Versicherungen" und „Verpflichtungen" bedeutet für sie die Umwelt nichts anderes als:

- eine Quelle zur Gewinnung und des Raubs natürlicher Ressourcen,

- der natürliche Raum, an dem sie ihre unkontrollierten Aktivitäten ausführen und in dem sie jede Art von Sondermüll (ob flüssig, fest oder gasförmig) „entsorgen",

- der äußerst gewinnträchtige Bereich produktions-orientierter Investitionen, der nur ihnen vorbehalten ist.

Die heutige, sich ständig verschlechternde ökologische Krise ist das Ergebnis bewusster Entscheidungen des großen multinationalen Kapitals. Diese Krise kommt durch den Anstieg der weltweiten Umweltprobleme zum Ausdruck: Treibhauseffekt, Ausdünnung der Ozonschicht, grenzüberschreitende Verschmutzung, Behandlung gefährlichen Sondermülls, Zerstörung und Abnutzung der Böden, Verwüstung, große Industrieunfälle, Naturkatastrophen, nichtionisierende Strahlen, ernährungstechnische Abhängigkeit der Bevölkerung von Monopolen (durch Hormone, Antibiotika, Pestizide, genetische Veränderungen), unkontrollierte Nuklearaktivitäten u.a.

Das Ergebnis der Krise des kapitalistischen Systems und der Kapitalkonzentration kommt auch in den imperialistischen schmutzigen Kriege im Irak, in Ex-Jugoslawien, in Afghanistan und anderswo zum Ausdruck. Mit den dort eingesetzten modernen Waffen mit angereichertem Uran werden Tausende Todesopfer gefordert, die öffentliche Gesundheit und die natürliche Umwelt geschädigt, die Infrastruktur zerstört und Teile des Weltkulturerbes vernichtet.

Es ist deutlicher denn je, dass das Überleben des Imperialismus zu Lasten der heutigen und zukünftigen Generationen geht. Die KKE weist schon seit langem darauf hin, dass die Lösung der Umweltprobleme nicht eine technische, sondern eine zutiefst politische Frage darstellt. Ihre Lösung kann nicht getrennt von den anderen Problemen der arbeitenden Menschen behandelt und angegangen werden. Es bedarf der Realisierung einer anderen Politik, die bereit ist mit den großen finanziellen Interessen in Konflikt zu geraten. Es bedarf einer Politik im Rahmen einer Volkswirtschaft, wie sie von unserer Partei vorgeschlagen wird, deren Früchte die ganze Bevölkerung genießt. Eine Politik, die der barbarischen kapitalistischen „Logik" der Profitsteigerung um jeden Preis diametral gegenübersteht, zumal diese „Logik" mit Hilfe des „freien Marktes" für das heutige Elend unseres Planeten verantwortlich ist.

 

SOLIDARITÄT MIT DEM SOZIALISTISCHEN KUBA

 

Das griechische Volk und die Jugend haben oft die kubanische Revolution unterstützt. Auch dieses mal haben wir die Pflicht, unsere starke Solidarität zum Ausdruck zu bringen.

Wir werden es nicht erlauben, dass Kuba ein weiteres Protektorat des US-Imperialismus wird. Denn der Schaden wird nicht nur für das Volk Kubas groß sein, sondern auch für die anderen Völker Lateinamerikas. Jedes Volk, das Kraft aus dem Beispiel der Errungenschaften des sozialistischen Kuba schöpft, wird getroffen sein. Deshalb ist das die Pflicht aller fortschrittlichen Menschen, der Arbeiter, der Jugend, ihre Solidarität mit der Insel der Revolution zu bekunden.

Das, wovor die Imperialisten Angst haben, ist die Vorbildwirkung Kubas. Kuba stellt eine „Bedrohung" für das Kapital dar, weil es beweist, dass der Sozialismus in der Praxis funktionieren und die Probleme von Millionen von Menschen lösen kann. Damit wird der Theorie, dass der Sozialismus der Vergangenheit angehöre, jede Grundlage entzogen. Die Imperialisten greifen unaufhörlich mit allen ihren Möglichkeiten Kuba an: Embargo, finanzielle Unterstützung von Söldnern auf Kuba und Ausweitung der Lügen-Kampagnen. Weiteres Mittel ist die sogenannte Hilfe für ein „freies und demokratisches Kuba".

Solidarität mit Kuba soll nicht nur die Kommunisten und die Anhänger des Sozialismus angehen. Sie betrifft auch diejenigen, die Vorbehalte gegen den Sozialismus haben, auch diejenigen, die glauben, dass der Kapitalismus sich zum Besseren, Friedlicheren und Menschlicheren entwickeln könnte.

Die Unterstützung des sozialistischen Kuba, der Kampf gegen das Embargo, der Kampf für die Befreiung der 5 kubanischen Patrioten betrifft alle Völker der Erde, die sich gegen den Imperialismus, gegen die neue Aufteilung der Welt einsetzen. Denn solange der Imperialismus herrscht, werden Kriege, Gewalt, Terror und Okkupation anderer Länder auf der Tagesordnung stehen. Die Kriege der Imperialisten geschehen nicht, um Frieden und Demokratie zu bringen, sondern um die Interessen des Kapitals, der USA und der Europäischen Union, durchzusetzen.

Die weltweite Solidarität mit der kubanischen Revolution ist von enormer Bedeutung. Kuba blieb aufrecht, auch nach dem Sieg der Konterrevolution in den ehemaligen sozialistischen Ländern. Die Geschichte Kubas und des kubanischen Volkes beweist etwas, was kein Volk, insbesondere kein Kommunist, kein Antiimperialist, kein Antikapitalist vergessen sollte: Wenn soziale Bewegungen, Volksbewegungen, gesellschaftliche Revolutionen echt und aufrichtig sind und nicht zu kosmetischen Veränderungen der kapitalistischen Gesellschaft führen sollen, werden sie von der Reaktion und der Konterrevolution bis aufs Messer bekämpft.

Die kubanische Revolution hat gezeigt, dass sie von Anfang an eine wahre Revolution war und ist. Wir erkennen am sozialistischen Kuba eine Wahrheit, doss unsere Epoche trotz des vorübergehenden Sieges der Konterrevolution die Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus ist. Der Imperialismus ist nicht unbesiegbar, er ist nicht übermächtig. Der Beweis dafür ist, dass er weder bereit noch fähig ist, mit gewöhnlichen Methoden seine inneren Widersprüche zu lösen.

Deswegen greift der Imperialismus zu immer brutaleren Mitteln, die den Zusammenschluss und den Widerstand der Völker hervorrufen. Je größer die inneren Widersprüche werden, desto schwächer aber auch gefährlicher wird der Imperialismus. Die kommunistischen Parteien und ihre Verbündeten haben die Pflicht, das wahre Gesicht des Imperialismus zu enthüllen.

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Die Kanonen der »Aurora« werden wieder feuern

Die Erfahrungen der Kommunistischen Partei Griechenlands und die Herausbildung ihrer Strategie von 1989 bis heute

Aleka Papariga

Rosa-Luxemburg-Konferenz 2008

Beilage der Tageszeitung junge Welt vom 30.01.2008

 

Aleka Papariga ist Vorsitzende der Kommunistischen Partei Griechenlands KKE

 

Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) durchlebte Anfang der 90er Jahre eine Krise, in der auch die bürgerlichen Kräfte unseres Landes aktiv intervenierten. Unverhüllt unterstützten sie auf vielfältige Weise den Teil unserer Parteikader, besonders unter den Mitgliedern des Zentralkomitees, der sich die Auflösung der KKE und ihr Aufgehen in eine Form linker Zusammenarbeit zum Ziel gesetzt hatte, der sich über die Niederlage der Kräfte des Sozialismus freute. Damals erschien es durch Marginalisierung bzw. Zerschlagung der KKE möglich, die Ansicht durchzusetzen, daß Sozialismus nichts als eine unerreichbare Utopie sei. Es sollte hauptsächlich und grundlegend nur die Auffassung von der Möglichkeit eines humanisierten Kapitalismus übrigbleiben.

Es ist kein Zufall, daß seither in unserem Land so oft vom totalitären Kapitalismus, vom bestialischen Kapitalismus, vom extremen Kapitalismus, von einem Kapitalismus, der sich selbst durch seine Brutalität untergräbt, die Rede ist. Es gibt keine größere Illusion als die Vorstellung, man könnte in das Zeitalter der Morgenröte des Kapitalismus, das Zeitalter der französischen Aufklärung und der Romantik zurückkehren, das von der historischen Entwicklung seit langem überwunden worden ist.

Natürlich können auch die sozialdemokratischen Rezepte nach keynesianischem oder neukeynesianischem Muster keine Antwort auf die drängenden Probleme der Volksschichten geben, auf die Militarisierung und den imperialistischen Krieg. Es ist heute unmöglich, die der kapitalistischen Produktionsweise immanenten Tendenzen und Gesetzmäßigkeiten zu ignorieren. Die Antwort liegt im Blick nach vorne, im Sozialismus, der heute durch die Erfahrungen aus seiner Aufbauphase im 20. Jahrhundert ergänzt werden muß – unter der Bedingung, daß diese objektiv und wissenschaftlich ausgewertet und, wo nötig, kritisch überprüft werden.

Der in der Partei damals entstandene Riß war nichts anderes als der Kampf zwischen dem rechten Opportunismus und den Kräften innerhalb der Partei, die, unabhängig von den internationalen Entwicklungen, weiterhin an die Notwendigkeit des revolutionären Kampfs für den Sozialismus, den Kommunismus glaubten. (...)

Es war uns nach den Entwicklungen in den Jahren 1989 bis 1991 natürlich vollkommen bewußt, daß die KKE nicht weiter agieren konnte, ohne sich gleichzeitig der großen Frage zu stellen, ob sich vielleicht durch den Sieg der Konterrevolution und die Restauration des Kapitalismus historische Zweifel darüber ergeben, wie realistisch der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus ist. Wir waren verpflichtet, darauf zu antworten, ob die kapitalistische Restauration gesetzmäßig vorgegeben ist oder ob diese Zweifel sich nur auf ein bestimmtes Verfahren des sozialistischen Aufbaus beziehen. Wir waren verpflichtet herauszufinden, wo die Punkte und Felder der negativen Wendung lagen und wie diese entstanden waren. Wir waren verpflichtet, auf an Einfluß und Verbreitung gewinnende Theorien zu antworten, nach denen der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus ohne die grundlegenden Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution vonstatten gehen könnte.

Die Antworten konnten nicht mit ausgewählten Zitaten aus den Klassikern gegeben werden, sondern nur durch eine zielgerichtete objektive Analyse des sozialistischen Aufbaus. Wir haben weder die Verantwortung auf andere geschoben, noch haben wir mit den Schultern gezuckt, um zu verstehen zu geben, daß wir nicht schuld seien oder daß unsere Partei nicht an der Macht gewesen sei.

Gleichzeitig mußten wir die Entwicklung des griechischen, europäischen und internationalen Kapitalismus tiefer analysieren. Und zwar mit dem Ziel, das neue Programm der Partei zu entwickeln, ohne das wir nicht auf die täglichen Probleme hätten Antworten geben können. (...)

Unabhängig von den Unzulänglichkeiten und Schwierigkeiten, die wir hatten, glauben wir, daß die Periode von 1991 bis 1996 bestimmend für den weiteren Weg unserer Partei war. Wir erarbeiteten unser neues Programm, die kohärenten Kampfziele der Bewegung, die Bündelung von Kräften auf grundlegenden Kampffeldern, die Bündnispolitik. (...)

Gegenwärtig paßt der politische und Klassenfeind seine Taktik gegenüber unserer Partei an. Er erkennt an, daß es ihm nicht gelungen ist, sie zu marginalisieren oder zur Selbstauflösung zu bringen, sie vom Volk zu isolieren. Er fährt fort, sie offen anzugreifen, verbindet seine Schläge nun aber auch mit verdeckten Hieben, wobei er jede politische Kraft unterstützt, die eine Radikalisierung des Bewußtseins des Volkes verhindert. (...)

Von Jahr zu Jahr verbessern wir unsere Position innerhalb der Massenbewegung. Heute nehmen wir uns mit modernen Methoden eines viel größeren Spektrums an Problemen am Arbeitsplatz, in den Wohnvierteln und bei der Freizeitgestaltung an, arbeiten an ökonomischen, sozialen, politischen und demokratischen Problemstellungen (...).

Unter den heutigen Bedingungen stützt sich der Aufbau der Partei auf zwei Fundamente: auf unsere Praxis innerhalb der Arbeiterklasse und innerhalb der Jugend, die heutzutage besonderes Ziel der Angriffe und der ideologischen Desorientierung ist. (...)

Objektive Schwierigkeiten

Wir hatten Schwierigkeiten bei der Anpassung an aktuelle Aufgabenstellungen, die zum einen in der Unerfahrenheit eines Teiles der jüngeren Kader begründet lagen, andererseits auch damit zu tun hatten, daß auch wir, die Älteren, noch Auffassungen vergangener Zeiten mit uns herumschleppten, die aufgrund der Entwicklungen überholt waren. (...)

Die griechischen Regierungen sowohl der konservativen Nea Dimokratia als auch der sozialdemokratischen PASOK machten sich systematisch an die Umgestaltung des Kapitalismus mit ihren Privatisierungen und der Veränderung von Arbeitsverhältnissen, dem Eindringen von Monopolen in immer neue Branchen. Alte und erfahrene Teile der Arbeiterklasse werden in Arbeitslosigkeit oder Rente abgeschoben. Die traditionellen Industriezweige, die in der Entwicklung der Bewegung eine wichtige Rolle gespielt hatten, sind im Niedergang, während gleichzeitig neue Formen von Arbeitsverhältnissen, neue Branchen, neue Berufe auftauchen, mit jungen Arbeitern und Angestellten ohne Gewerkschaftserfahrung. Die KKE ist verpflichtet, auf neuen Feldern zu agieren, die neue Erfahrungen und neue Fähigkeiten erfordern. Vor diesem Hintergrund müssen die alten, erprobten Erfahrungen unter den neuen Bedingungen bewertet werden.

Die KKE legte einen Schwerpunkt auf die Frage nach der Parteiführung, also nach der Fähigkeit, die Taktik in die Strategie einzubinden. Die Trennung von Taktik und Strategie ist eine Krankheit, die unserer Meinung nach viele kommunistischen Parteien befallen hat, sei es als Folge einer ideologischen Abweichung, sei es aus ideologischer und theoretischer Schwäche unter dem Druck von Repressionen. Es ist eine Krankheit, vor der man ständig auf der Hut sein muß, damit sie einen nicht trifft, während die laufenden und aktuellen Ereignisse einen mitreißen. Das hauptsächliche Problem lag bei uns darin, daß das theoretische Niveau der Partei weit unter dem geforderten lag. Dieses Problem ist unserer Meinung nach weder ein spezifisch griechisches, noch ein auf die Gegenwart beschränktes.

Basis unserer Arbeit ist der gemeinsame Kampf gegen die Wirtschaftsmonopole, gegen den Imperialismus, eine Praxis rund um Ziele und Forderungen, die mit den gegenwärtigen Bedürfnissen des Volkes korrespondieren. Mit dieser Kampforientierung können wir Druck ausüben und den Ehrgeiz entwickeln, noch härtere volksfeindliche Maßnahmen zu verhindern und zumindest temporär Verbesserungen zu erreichen. Gleichzeitig hilft unsere Kampforientierung dabei, das Bewußtsein im Volk für die Notwendigkeit des Kampfes und der Bündnispolitik zur Lösung der Machtfrage zu formen.

Offerte der KKE

Die Linie der Partei bezüglich der Bündnispolitik und des Kampfes berücksichtigt, daß für ein Bündnis keine Übereinstimmung in der Frage nach dem Sozialismus zur Grundlage gemacht werden kann. Wir fordern nicht, daß man unsere Auffassung über den Sozialismus, darüber, wie der Übergang dazu zu bewerkstelligen ist etc., teilt. Als Basis für ein gemeinsames politisches Handeln sehen wir die gemeinsamen Interessen der antiimperialistischen, antimonopolistischen Kräfte – das sind die Arbeiterklasse und die kleinbürgerlichen Schichten in der Stadt und auf dem Land. Jenseits dieser Bündnislinie liegen die Einbindung in das System, die Niederlage und der Rückzug, die Verschärfung der sozialen, politischen und demokratischen Probleme.

Das von uns vorgeschlagene antiimperialistische und antimonopolistische Bündnis hat den Sieg auf politischer Ebene zum Ziel, die Errichtung der Volksmacht, die eine entsprechende Wirtschaft aufbauen wird. Die Volksmacht als Regierung hat unabhängig von ihrer Form und noch mehr von ihrem Inhalt nicht die geringste Ähnlichkeit mit einer Mitte-Rechts- oder Mitte-Links-Koalition. Wir beziehen uns auf einen die Klassen und nicht nur die Parteien betreffenden Wechsel auf der Machtebene.

Seine wesentlichen Kennzeichen sind die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel und der bereits in wenigen Händen konzentrierten Produktion sowie die Bildung von Produktionsgenossenschaften dort, wo die wirtschaftliche Zentralisierung noch nicht so weit fortgeschritten ist, eine gesamtnationale Wirtschaftsplanung unter Berücksichtigung regionaler und branchenweit abhängiger Besonderheiten, Kontrolle durch das arbeitende Volk, eine von den neuen Werten des Volkes bestimmte Macht, die Lösung aus internationalen Zwängen und Verpflichtungen, die Fortschritt und Entwicklung des Volkes behindern, den Rückzug Griechenlands aus imperialistischen Kampfeinsätzen und aus Beteiligungen an Besetzungen fremder Staaten. (...)

Sozialismus im 20. Jahrhundert

Wir befinden uns in einer Phase der parteiinternen Diskussion über einen Text zum Thema Sozialismus. Er faßt die Diskussion seit 1995 zusammen und beinhaltet einige neue Erkenntnisse und Problemstellungen zu Themen der sozialistischen Ökonomie, insbesondere den Produktionsverhältnissen sowie zum politischen System und hier besonders zur Rolle der Sowjets. Wir fassen die Frage nach dem Aufbau des Sozialismus des 20. Jahrhunderts als einen durchgängigen Prozeß ab 1917 auf, beginnend mit der Revolution, die den ersten sozialistischen Staat der Geschichte gebar. Wir versuchen, die Probleme zu erkennen, die aus dem Aufbau einer Gesellschaft entstanden, die nichts anderes als eine unvollkommene Phase, der Beginn einer kommunistischen Gesellschaft und nicht etwa ein souveränes abgeschlossenes System war. Wir konzentrieren unsere Aufmerksamkeit auf die neuen, besonders auf die theoretischen Probleme, die gehäufter in der Periode auftraten, in der der Aufbau des Sozialismus abgeschlossen war. Probleme, die weder Marx und Engels vorausgesehen hatten, da sie ihre Aufmerksamkeit hauptsächlich auf das Studium des kapitalistischen Systems und der historischen Notwendigkeit des Kommunismus richteten, noch Lenin, da er vor allem Licht auf die Strategie der sozialistischen Revolution und auf die Phase des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus warf.

Diese Untersuchung zwang uns erneut, uns in das Studium der Theorie des wissenschaftlichen Sozialismus und der darauf fußenden sozialistischen Praxis zu stürzen (...). Wir haben wichtiges historisches Material gesammelt, so daß sich unsere Schlußfolgerungen auf Fakten stützen. Hauptsächlich haben wir versucht, alle offiziellen und alle anderen ernsthaften Diskussionen in der Aufbauphase des Sozialismus zu studieren. Wir haben versucht, die dabei entstandenen verschiedenen Ansichten zu erfassen, die Auseinandersetzungen, die vor dem Hintergrund stattgefunden haben, daß es keine Erfahrungen mit dem Aufbau des neuen Systems gab. Wenn die innerparteiliche Diskussion abgeschlossen und die Meinungen aller Mitglieder der Partei gehört worden sind, werden wir die Diskussion öffentlich fortsetzen. Wobei uns besonders die Ansichten all derjenigen interessieren, die unabhängig von ihrer Kritik an die Notwendigkeit und Aktualität des Sozialismus glauben.

Wir studieren die Frage nach dem Sozialismus abseits von jedem Geist des simplen Nihilismus, aber auch der Beschönigung und Idealisierung. Wir verteidigen den Sozialismus an sich und seine historische Prägung, wie wir ihn erlebt haben. Beides kann auch nicht von den Fehlern, die gemacht worden sind, von den Unvollkommenheiten und Abweichungen, die im Verlauf eingeschlagen wurden und in den Umsturz, in die Konterrevolution geführt haben, ausgelöscht werden.

Der Sozialismus, den wir erlebt haben, ist kein Einschub in der Geschichte der Menschheit. Die Bitterkeit und die Enttäuschungen, die von den Entwicklungen zwischen 1989 und 1991 ausgelöst wurden, dürfen weder Anlaß noch Auslöser dafür werden, den Kampf für den Sozialismus aufzugeben. Das betrifft nicht nur die Kommunisten, sondern die Völker selbst, die vom Kapitalismus nichts als Leid, Krieg, Hunger, Gewalt, Verbrechen, Zerstörung zu erwarten haben. Was immer der Kapitalismus zu geben hatte, er hat es seit langem gegeben.

Unsere Epoche bleibt das Zeitalter des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus. Der Charakter der Revolution ist sozialistisch. Es gibt kein gesellschaftliches Zwischenstadium zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Es ist notwendig anzuerkennen, daß eine Schlacht verloren wurde. Aber das ist etwas anderes, als auf Schlußfolgerungen zu verzichten. Das Ziehen von Schlußfolgerungen ist Voraussetzung dafür, die Niederlage in etwas, das zu einem neuen Sieg beiträgt, zu verwandeln. Wir sind überzeugt, daß die Kanonen der »Aurora« wieder feuern werden – in einem Land, in vielen Ländern. Wir versuchen, unseren Beitrag im globalen Kampf zu leisten, unsere Verantwortung in Griechenland zu übernehmen, mit anderen Worten dort, wo wir beurteilt werden und unsere eigene Verantwortung besonders groß ist. (...)

Entwicklung in Griechenland

Es gibt heute eine Grundlage für die Eröffnung einer breiteren Diskussion und eines Dialogs über eine politische Alternative hinsichtlich der Machtfrage. Dies vor allem, weil das bürgerliche politische System des steten Machtwechsels zwischen der liberalen bürgerlichen Partei und der Sozialdemokratie, die sich als die zweite Partei der bürgerlichen Klasse entwickelt hat, Schläge einstecken muß. Die politische Erosion der beiden Parteien ist bedeutend. Trotzdem verfügen sie weiterhin über ein bedeutendes Wählerpotential, da das Volk bis jetzt noch nicht davon überzeugt ist, daß es unter den aktuellen Bedingungen die Kraft besitzt, die Machtfrage zu stellen. Auch ist bisher noch nicht klar genug, was die alternative Lösung ist. Der Prozeß der kapitalistischen Restauration übt immer noch einen negativen Einfluß aus, obwohl sich die Situation im Vergleich zu der am Beginn der neunziger Jahre verbessert hat.

Man fürchtet sich vor der Notwendigkeit harter Auseinandersetzungen. Selbstverständlich beeinflussen auch die herrschende Ideologie, der Repressionsapparat, Bestechung und Käuflichkeit, die terroristisch-militaristische Praxis des Imperialismus und die EU-Ideologie, nach der ein Ausscheren aus dem Bündnis gerade für kleine Staaten unweigerlich in Zerstörung mündet. Gleichzeitig unterstützt das bürgerliche politische System auf recht elegante Weise jede reformistische und opportunistische Ansicht, mit anderen Worten, jede Ansicht, die ihm keine großen Kopfschmerzen bereitet, die es nicht als ernsthafte Bedrohung sieht. (...)

 

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