Renate Münder

Veranstaltung zum Internationalen Frauentag am 26.2.11 in Stuttgart

Ich möchte mich zunächst einmal herzlich für die Einladung bedanken. Ich freue mich, am 100. Jahrestag des Internationalen Frauentags in der Stadt Clara Zetkins sprechen zu dürfen. Clara Z. stand über 50 Jahre lang unermüdlich an der Organisierung der sozialistischen Frauenbewegung an vorderster Front und sie war es auch, auf deren Initiative hin die II. Internationale Sozialistische Frauenkonferenz beschloss, weltweit einen Frauentag einzuführen. Am 19.3.1911 gingen mehr als eine Million Frauen für die Forderung „Heraus mit dem Frauenwahlrecht" auf die Straße, wobei sie neben politischen auch soziale Rechte forderten.

Jahrestage verlocken, Bilanz zu ziehen, und ich denke, dass das in diesem Fall auch sinnvoll und notwendig ist. Wie weit sind wir gekommen mit unsern Rechten, mit der Frauenemanzipation? Trotz positiver Veränderungen sieht die Bilanz nicht besonders gut aus, finde ich: Abgesehen vom Frauenwahlrecht, das 1919 errungen wurde, sind alle anderen Forderungen von 1911 noch offen. Und um dieses Recht damals durchzusetzen, war bereits eine halbe Revolution nötig. Ohne ökonomische Freiheit jedoch ist der Wert des Wahlrechts gering, wie Clara Zetkin betonte.

Dabei gab es so viele mutige und bewunderwerte Kämpferinnen um soziale und politische Gleichberechtigung - ich kann jedoch nur an einige von ihnen erinnern. Nicht zufällig ist das Symbol der französischen Revolution die Marianne, die - die Trikolore schwingend - in der Schlacht voran stürmt. Die Wut und die Unbeugsamkeit der Frauen der französischen Revolution, insbesondere die des sog. 4. Standes, der sich bildenden Arbeiterklasse, trieb den Aufstand voran, sie nahmen sich nicht nur das Recht auf Frauen- und Debattierclubs, es war ihr Marsch nach Versailles, der zur Verhaftung des Königs und letztlich zu seiner Hinrichtung führte. Oder die Wäscherinnen aus Neu-Isenburg - sie streikten im Jahr 1897 sieben Wochen erfolgreich für höhere Löhne. Die Textilarbeiterinnen aus Crimmitschau waren sogar 21 Wochen im Ausstand für den 10-Stunden-Tag, dessen Einführung dann 1908, also 4 Jahre später, vom Reichstag beschlossen wurde. Auch in den Kämpfen der deutschen Arbeiterklasse der 20er Jahre um ihre Befreiung, in Palästina, Vietnam usw. – überall auf der Welt zeigte sich: ohne Frauen gibt es keine wirkliche Massenbewegung. Wenn sie nicht selbst zu den Waffen griffen, wirkten sie dadurch entscheidend, dass sie den Kämpfern praktischen und moralischen Rückhalt gaben.

Aber immer mussten sie sich, wenn sie allein für ihre Rechte kämpften, dabei mit Männern auseinandersetzten, die ihnen das Recht auf gewerkschaftliche und politische Betätigung nicht geben wollten, wie auch der Streik der Näherinnen 1968 bei Ford in England zeigte, die für gleichen Lohn streikten und damit den Anstoß für das Gesetz über equal pay 1970 gaben. Es gibt einen tollen, Mut machenden Film darüber, den wir in den Parteigruppen, aber auch in der Gewerkschaft zeigen sollten. Er trägt den irreführenden Titel: „We want sex" – eigentlich müsste er entsprechend dem Inhalt des Films heißen „wie want sex equality".

Die aktuelle Diskussion in der BRD dreht sich zur Zeit um ein ganz anderes Thema, die Frauenquote in den Führungsetagen der Wirtschaft. Diese Diskussion bedeutet deshalb Spaltung, lenkt ab von den Problemen der Millionen Frauen, die noch immer in Beruf und Gesellschaft massiv benachteiligt werden, lenkt ab von der sozialen Frage.

Zwar gilt Gleichberechtigung inzwischen zumindest in den europäischen Gesellschaften als erstrebenswert, aber dies ist überwiegend ein moralischer Wert. Wenn es um die praktischen Konsequenzen geht und vor allem um soziale Fragen, müssen wir Frauen nach wie vor um unsere Rechte kämpfen, wobei ich mich aus Zeitgründen im Weiteren auf die Lage der Frauen in Deutschland konzentrieren werde.

Rechtlich konnten wir Frauen deutliche Verbesserungen erreichen – wobei ich nur ein paar Schlaglichter auf die Entwicklung werfen kann - vor allem mit dem Gleichberechtigungsgesetzes 1958 und dann in den 70er Jahren. So durfte bis 1958 ein Ehemann das Beschäftigungsverhältnis seiner Frau fristlos kündigen und bis 1977 musste sie um Erlaubnis fragen, wenn sie berufstätig werden wollte. Es sollte die Erwerbstätigkeit der Frau „mit ihren Pflichten in Ehe und Familie vereinbar" sein. Die Verfügungsgewalt über das Geld, auch über das von ihr verdiente, stand bis 1958 allein dem Mann zu. Die väterlichen Vorrechte bei der Kindererziehung wurden ebenfalls erst 1958 eingeschränkt. Und erst weitere 20 Jahre später wurden sie durch die Reform des Familienrechts ganz beseitigt. Auch das Scheidungsrecht wurde verbessert und Vergewaltigung in der Ehe wurde 1997 unter Strafe gestellt.

Auch ihren eigenen Namen kann frau inzwischen behalten und bestimmen, ob sie ein Kind bekommen muss oder abtreiben kann. Allerdings ist der §218 immer noch nicht völlig beseitigt, es gilt immer noch die modifizierte Fristenlösung mit Beratungspflicht. Wobei ich hinzufügen möchte, dass unsere Zielvorstellung eine Gesellschaft ist, wo sich Frau möglichst nicht vor diese schreckliche Entscheidung gestellt sieht.

1979 wurde von der UN das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau verabschiedet - fast 70 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag. Aber rechtliche Möglichkeiten zur zwingenden Umsetzung der Frauenkonvention fehlen bis heute. So werden Frauenrechte ungestraft auch bei uns missachtet, Diskriminierung, Zwangsprostitution, Frauenhandel, Schließung von Frauenhäusern usw. – all das nimmt seit Jahren wieder zu.

Auch beim Kampf um gleichen Lohn für gleiche Arbeit gab es durchaus Bewegung. Noch Ende der 40er und in den 50er Jahre verdienten Frauen ca 40% weniger als Männer. Als die Frauenlohngruppen vom Bundesverfassungsgericht wegen der fehlenden Gleichbehandlung abgeschafft wurden, bot das Gericht den Kapitalisten gleich einen Ausweg an: nämlich die sog. Leichtlohngruppen, wo Frauenarbeit prinzipiell als leichte Arbeit bewertet und so in die unterste Tarifgruppe gesteckt wurde. Sie verschwanden erst in den 70er Jahren aus den Tarifverträgen, nach vielen kämpferischen Aktionen.

Zwei Frauenstreiks brachten dabei den Durchbruch. In Pierburg-Neuss waren es 1973 vor allem die ungelernten griechischen und türkischen Arbeiterinnen, die gegen die Frauenlohngruppen und ihre sexuelle Diskriminierung kämpften. Ihr Streik führte zur Abschaffung der Lohngruppe 2.

Der zweite war der Streik der Heinze-Frauen. Ich erinnere mich noch, wie wir, viele Frauen aus der Druckindustrie, 1981 zusammen mit Gisela Kessler, der damaligen Frauensekretärin der Druck und Papier und damals auch DKP-Mitglied, in Kassel vor dem Bundesarbeitsgericht standen und auf das Urteil bei ihrem Prozess warteten. 29 Frauen des Fotolabors Heinze in Gelsenkirchen hatten von ihrem Kapitalisten die gleichen Zulagen, wie sie die Männer erhielten, gefordert. Nur durch ihren gemeinsamen Zusammenhalt und durch die große Solidaritätsbewegung – allein 6000 kamen 3 Tage vor dem Prozess zu einer Veranstaltung nach Kassel - konnten sie das durchstehen, zum Teil gegen ihre eigenen Männer. Ihr Sieg löste eine Flut von Folgeprozessen aus und war entscheidend für die weiteren Kämpfe für die Gleichberechtigung von Frau und Mann im Berufsleben.

Aber immer noch verdienen Frauen 23% weniger als Männer – übrigens beträgt im Osten die Differenz nur 5%, so stark wirkt dort die DDR nach. Im Westen sind es 25%. Insgesamt wird der Unterschied zwischen Frauen- und Männerlöhnen seit 2004 wieder größer: von 24% ist er laut FAZ im Westen auf 25% gestiegen. Deutschland liegt damit weit abgeschlagen im hinteren Bereich in Europa. Bezieht man Teilzeit- und Minijobs mit ein, liegt der Frauenanteil am Niedriglohnsektor bei fast 70 %. Frauen sind überdurchschnittlich von prekären Arbeitsverhältnissen betroffen, und ihre Renten sind wesentlich niedriger als die der Männer. Als Bezieherinnen von Hartz-IV werden sie per Gesetz in die Abhängigkeit vom Ehemann oder Partner gezwungen, wenn dieser noch einen Job hat. Außerdem werden sie häufiger als Männer entlassen, weil sie immer noch als Doppelverdienerin gelten, übrigens ein Begriff, den die Nazis erfunden haben. Frauenarmut führt inzwischen sogar dazu, dass sich viele die Pille nicht mehr leisten können, so dass die Anzahl ungewollter Schwangerschaften steigt.

Der reaktionäre Umbau der Gesellschaft und die Verschärfung der Klassengegensätze nach 1990, der Angriff auf die Löhne und Arbeitszeiten, wirkten sich gegen die Frauen besonders schlimm aus. Was bedeutet das neue Modewort „prekär"? Löhne, die dem Wert der Ware Arbeitskraft nicht entsprechen, die das Existenzminimum nicht decken, die in manchen Bereichen wie den Postdiensten, im Reinigungsgewerbe auf das Niveau Rumäniens oder Bulgariens gedrückt wurden. Zimmerputzen in Hotels bei Stundenlöhnen von unter drei Euro, d. h. ein Nettolohn von 400 Euro für einen Monat Arbeit. Oder Löhne von 2,75 Euro, wie der einer Friseurin im Osten. Die Frauen aus der DDR fielen 1990 gleich doppelt in ein Leben der Unsicherheit. Aus einem System mit sicheren Arbeitsplätzen, sozialer Absicherung, verlässlicher Kinderbetreuung , Bildungsangeboten, die es im Westen im gleichen Umfang nie gab, ging es für viele von ihnen in die Erwerbslosigkeit, in die vorzeitige Rente, in die Armut mit Hartz IV – was sie als Erniedrigung und Demütigung erlebten. Sie sehen sich einer Politik ausgesetzt, die in erster Linie um die Mittelstandsfamilie besorgt ist. Und so erhält die kinderlose Gattin eines gut verdienenden Ingenieurs z. B. über die Lohnsteuerklasse ihres Mannes mehr Zuwendung als die allein erziehende Hartz-IV-Empfängerin, der das Kindergeld nicht zugestanden wird.

100 Jahre opferreicher Kampf und immer noch keine Gleichberechtigung? Schlimmer noch, mit gravierenden Rückschlägen! Die bürgerliche Frauenbewegung kann das nicht erklären. Sie sieht eigentlich keinen Grund, warum das Patriarchat nicht überwunden werden könnte.

Wir Kommunistinnen sagen, dass die Unterdrückung der Frau konstitutiv für die Aufrechterhaltung des Kapitalismus ist. Trotz der formal gleichen Bedingung als Lohnarbeiterin kann das Kapital die vorgefundene Geschlechterdifferenz ausnutzen, um eine relative Überausbeutung der Frauen durchzusetzen und sie zu legitimieren, indem der Wert der weiblichen Arbeitskraft geringer bewertet wird. Die Herstellung der höheren Ausbeutungsrate der Frauenarbeit im Kapitalismus ist gesellschaftlich-historisch bedingt und wird weiterhin durch das herrschende Frauen- und Mutterbild aufrecht erhalten. Es gehört zur Funktionsweise des Kapitalismus, die ideologischen Zustände so zu durchdringen, dass sie die materiellen Verhältnisse stützen. So wurde die höhere Ausbeutungsrate durch die patriarchalische Kultur durchgesetzt, die wiederum von der Mehrheit der Frauen verinnerlicht wurde. Die Folge für die Frauen war und ist die Abhängigkeit vom Mann, die auch heute noch durch den geringeren Verdienst und die geringere Rente massenhaft vorhanden ist.

Geschlechterverhältnisse sind wie Klassenverhältnisse Resultat der Ausbeutung, und erst im Sozialismus wird die Grundlage ihrer Beseitigung gelegt. Bebel beendet sein Buch „Die Frau und der Sozialismus" denn auch mit den Worten: „Dem Sozialismus gehört die Zukunft, das heißt in erster Linie dem Arbeiter und der Frau." Diese These, dass erst im Sozialismus die Unterdrückung der Frau zu beseitigen ist, hat immer wieder zu Angriffen von Seiten der bürgerlichen Frauenbewegung geführt: die Kommunisten würden die Frauenfrage der Klassenfrage unterordnen, sie sei für uns bloß ein zu vernachlässigender Nebenwiderspruch. Schon Bebel schrieb ganz anderes: die Frauenfrage ist nicht im Sinne einer Nachrangigkeit der Klassenfrage untergeordnet, sondern sie ist Bestandteil bzw. eine Seite der allgemeinen sozialen Frage.

Auch wenn wir das Werk Clara Zetkins betrachten, so kann keine Rede von Zurückstellung der Frauenfrage sein. Ausdrücklich vertrat sie, dass die Frauen auf eigene Art anzusprechen und zu organisieren seien, um sie für den Kampf zu gewinnen. Mit der sozialdemokratischen Zeitschrift „Die Gleichheit", später dann mit der „Kommunistin" gelang ihr das auch. Da ging es weniger um die Partizipation der Frau am öffentlichen Leben bzw. ihre Teilhabe an der Macht der Bourgeoisie im Parlament und der Wirtschaft, sondern um die soziale Lage der Frauen, und das ist auch heute der Kern der Frauenfrage und da sind wir mehr denn je wieder gefordert. Außer der Lohnfrage ist es die Arbeitszeitverkürzung, sind es die Fragen des Gesundheitswesens und vor allem der Pflege, die ohne die unentgeltliche Arbeit der Frauen zusammenbrechen würde, der zunehmend privatisierten Bildung, der Umgang mit der Sexualität dringende Themen der Frauenbewegung. Die prekären Beschäftigungsverhältnisse sind nicht eine notwendige Folge der Rolle der Frau als Mutter und Erzieherin. Beruf und Kinder, das lässt sich regeln, wie die DDR ja bewiesen hat.

Der DDR und anderen sozialistischen Ländern wird heute vorgehalten, dass die Frauen dort trotz aller Verbesserungen nicht völlig gleichberechtigt waren: dass die Frauenerwerbstätigkeit zwar sehr hoch war und dass der Staat viel dafür tat, um Beruf und Familie vereinbar zu machen, dass die öffentliche Kindererziehung und Gesundheitsversorgung vorbildlich war und dass die Frauen gut genug abgesichert waren, um ihre Kinder auch alleine erziehen zu können. Aber die Doppelbelastung vieler Frauen und die Quotenfrau im Politbüro zeuge nicht von großem politischen Einfluss der Frauen, heißt es. Natürlich sah es insgesamt in Partei und Gesellschaft für die Frauen wesentlich besser aus als in Westdeutschland, das wurde nicht thematisiert, aber zufrieden konnten die Frauen der DDR damit noch nicht sein.

Recht haben und Recht bekommen sind selbst im Sozialismus noch lange Zeit ein Problem - der Weg zur vollen Emanzipation der Frau ist lang, was nicht überraschend ist. Denn die bürgerliche Ideologie lebt auch im Sozialismus noch lange weiter. Wie sollten jahrhundertealte Denkschemata in wenigen Jahren verschwinden? Es gibt auch im Sozialismus noch Klassen und Klassenkampf, und wenn die Bourgeoisie enteignet ist, dann ist die bürgerliche Ideologie eines der Hauptmittel der früher herrschenden Klasse, um die Konterrevolution zu befördern. Auch im Sozialismus muss das alte patriarchalische Frauenbild weiter bekämpft und überwunden werden und müssen die Frauen um weitere Entlastung kämpfen, z.B. durch die Vergesellschaftung der Hausarbeit und um mehr Einfluss im Staat.

Außer der Forderung nach dem Frauenwahlrecht verabschiedete die II. Internationale Konferenz der Sozialistischen Frauen eine von Clara Zetkin entworfene „Resolution gegen den Krieg". Und das ist ein Vermächtnis, das für uns heute wieder besonders bedeutsam ist. „Die Gleichheit" war vor 1914 das einzige Organ der Sozialdemokratie, das dem zunehmenden Chauvinismus nicht verfiel und unermüdlich vor dem kommenden Krieg warnte.

Wir haben allen Anlass, diese Tradition des Internationalen Frauentags wieder aufzunehmen. Denn Deutschland führt wieder Krieg, nach außen wie nach innen, und schränkt vorsorglich bereits die Grund- und Freiheitsrechte ein, mit denen wir uns wehren können. Machen wir die gewerkschaftlichen Kundgebungen und Demonstrationen am 8. März auch zu einem Zeichen gegen Militarisierung und Krieg, so wie die verdi-Frauen in München es mit einem eigenen Block in der DGB-Demonstration vorhaben. Und Mobilisierung gegen den Krieg – das heißt auch Mobilisierung gegen den Kapitalismus, der zum Krieg treibt und ihn hervorbringt.

Am Schluss möchte ich an die Frauen der Pariser Commune vor 140 Jahren erinnern, die sich überall mit großem Einsatz einmischten. Sie nahmen selbst an den Barrikadenkämpfen teil, und viele bezahlten das mit ihrem Leben. Als erste forderten sie das Recht auf Arbeit und verlangten gleichen Lohn wie die Männer und - sie bekamen es auch! Sie erstritten weitere Rechte wie die Gleichstellung ehelicher und nicht ehelicher Kinder, und Bildungs- und Krankenpflegeeinrichtungen befreiten sie von kirchlicher Bevormundung. Sie organisierten sich in Frauenclubs und Frauenkomitees, in Kooperativen und Widerstandskomitees. Sie standen den Männern in nichts nach und diese wussten, wie wichtig sie für den gemeinsamen Kampf waren, wie historische Berichte bezeugen. Sie nahmen ihr Schicksal in die eigenen Hände und sie waren die ersten, die begriffen, dass der Kampf um ihre Befreiung mit dem Kampf um eine andere Gesellschaft verbunden werden muss, zusammen mit den Männern.

Deshalb möchte ich mit Fasia Jansen enden:

„Kennt Ihr am End nicht Eure Frauen

die nachts neben euch liegen

Da liegt die halbe Revolution

und auch das halbe Siegen."

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