Patrik Köbele

Probleme des Gegenangriffs und einige Gedanken zu Lösungsansätzen

Werner Seppmann kritisiert in seinem Diskussionsbeitrag „Den Gegenangriff organisieren – Aber wie ?", dass „die Benennung relevanter Punkte, weshalb es zu keinem nennenswerten Widerstand der Krisenopfer kommt" im Papier „weitgehend fehlt." Er vermerkt zu Recht, dass „eine Thematisierung dieser Gründe jedoch bei der Beschäftigung mit den Perspektiven der Gegenwehr unverzichtbar ist."

Er selbst liefert in seinem Beitrag viele wichtige Anregungen zu dieser Thematik.

Als Mitautor des Papiers möchte ich ebenfalls zu einigen Punkten Überlegungen anstellen:

 

1) Auf Seite der Arbeiterklasse, der Krisenopfer ist eine wesentliche Ursache für die Dominanz der Herrschenden im Kräfteverhältnis, die mangelnde Erkenntnis der gemeinsamen Interessen, der mangelnden Formierung von der „Klasse an sich" zur „Klasse für sich".

 

2) Diese mangelnde Formierung erschwert auch Bündnisbeziehungen zu anderen nicht-monopolistischen Schichten bzw. erleichtert es diesen eine scheinbare Interessenskoalition mit den Herrschenden vorzugaukeln. Dies betrifft derzeit z.B. weite Teile der Intelligenz. Dies ist nicht verwunderlich, strahlt die Arbeiterklasse derzeit doch weder Hegemonie, noch den Willen diese haben zu wollen, aus

 

3) Der Erkenntnis vom gemeinsamen Klasseninteresse und der darauf basierenden Formierung von der Klasse an sich zur Klasse für sich stehen objektive und subjektive Faktoren entgegen. Als objektiv sehe ich Faktoren, die eine tatsächliche Spaltung in die Arbeiterklasse tragen:

  • Die Teilung in Arbeitslose und Arbeitende
  • Die Teilung in Arbeiter und Angestellte
  • Scheinselbständigkeit
  • Die Flexibilisierung von Arbeitsverhältnissen

• Die Prekarisierung Als subjektiv, also als im Bewusstsein der Klasse wirkende Faktoren sehe ich:

  • Die wachsende Unsicherheit und Perspektivangst in Verbindung mit der recht erfolgreichen Propaganda der Herrschenden, dass es sich bei Armut und Arbeitslosigkeit um stark individuell zu beeinflussende Erscheinungen handelt.
  • Die Ergebnisse von realen Bestechungs-und Erpressungsphänomen gegenüber Teilen der Klasse.
  • Nationalismus oder fehlender Internationalismus.
  • Das Verfangen von Ausspielungsmechanismen zwischen Betriebstandorten, zwischen Betrieben in einer Branche, zwischen Standorten in unterschiedlichen Ländern. Teilweise finden sich solche Formen sogar zwischen einzelnen Abteilungen eines Standortes.

Der gemeinsamen gewerkschaftlichen Aktion, käme hier eine besondere Bedeutung bei der Überwindung dieser subjektiven Probleme zu. Besonders in Deutschland wird sie aber durch weitere recht spezifische Faktoren im Bewusstsein der Klasse behindert. Robert Steigerwald hat hier im Rahmen des Projekts Klassenanalyse auf einige Dinge verwiesen. Er nennt „die Verspießerung des Nationalcharakters, nicht nur die des deutschen Bürgertums," andere Autoren nennen spezifisch deutsche, besonders stark ausgeprägte Faktoren, wie:

  • Staats-und Obrigkeitshörigkeit
  • Legalismus und Gesetzesgläubigkeit
  • Versicherungsdenken
  • Stellvertretermentalität

 

4) Die Unterscheidung zwischen spontan entstehendem „trade-unionistischem" Bewusstsein und weitergehendem Bewusstsein (sozialistisches Klassenbewusstsein), das in die Arbeiterklasse hineingetragen werden muss, hat sich als sinnvoll erwiesen. Vermutlich haben wir es heute mit einem „schlechten Zustand" des spontan entstehenden „trade-unionistischem" Bewusstsein zu tun. Weder Internationalismus, noch Immunität gegen Bestechung und Erpressung noch ein ausgeprägtes Abwehrverhalten gegenüber dem Ausspielen von Standorten (egal auf welcher Ebene) sind Bestandteil dieses Bewusstseins, bestenfalls Keimformen oder partielle Anwandlungen.

 

5) Diese Situation wird sich vermutlich nur ändern lassen, in dem vor allem die Stellvertretermentalität überwunden wird und die Klasse in vielen kleinen Fragen beginnt zu erfassen, dass es an ihr liegt in Bewegung zu kommen und dass sich dann auch zumindest Abwehrerfolge erringen lassen. Dies allein reicht aber nicht aus, es erfordert die Kraft/Kräfte, die in diesen Bewegungen offen und offensiv gegen die o.g. subjektiven Faktoren auftreten, um die Bewegungen zu immunisieren bzw. diese im Bewusstsein zurückzudrängen. Hier sei eine kleine Ergänzung oder kritische Anmerkung zum Beitrag von Werner Seppman erlaubt. Aus meiner Sicht kann dies nicht „zunächst nur im gewerkschaftlichen Rahmen geschehen." Ich denke dies ist neben dem gewerkschaftlichen auch z.B. im kommunalen Rahmen möglich.

 

6) Aus meiner Sicht muss alles, was über das „trade-unionistische Bewusstsein im schlechten Zustand" hinausgeht, heute in die Arbeiterklasse hineingetragen werden. Und dies wird nicht oder höchstens sehr defensiv hineingetragen aus den Apparaten der Gewerkschaftsbewegung oder der neuen oder alten Sozialdemokratie.

 

7) Erst recht gilt dies für die Tatsache, dass die vielen kleinen und großen Widersprüche, die Menschen erleben nicht automatisch dazu führen, dass sie Widerstand leisten oder sich gar mit anderen zusammenzutun um Widerstand zu leisten.

 

8) Und es gilt auch für die Erkenntnis, dass hinter den erlebten Widersprüchen der Grundwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit steht und dessen Beseitigung eine sozialistische Gesellschaft erfordert.

 

9) Dies sind alles Punkte, die das „Hineintragen" von Bewusstsein erfordern. Aus meiner Sicht ist dies aber der Job der Kommunistinnen und Kommunisten, wie klein auch immer die kommunistische Partei ist. Diese „Unersetzbarkeit" darf aber durchaus auch die Quelle für Selbstbewusstsein sein. Ähnlich wie die Ausstrahlung der Klasse auf andere Schichten, gilt auch für die Wirkung politischer Kräfte (z.B. der Kommunisten) auf die Klasse: Wer noch nicht mal den Eindruck erweckt, dass er meint, dass seine Ideen auch hegemoniefähig oder zumindest berechtigt sind mit im Wettbewerb um die Hegemonie zu stehen, der strahlt weniger aus, als er es könnte.

 

10)Werner Seppmann ist auch zuzustimmen, wenn er genaue Überlegungen für Tagesforderungen und für zu erreichende strategische Eckpunkte einfordert. Ich stimme Ihm auch bei der Bestimmung des politischen Streiks als strategischen Eckpunkt, der „wahrscheinlich die einzige Möglichkeit (ist), aus der Defensive zu kommen." Allerdings wird es einer Verbindung des politischen Streiks als Mittel zur Durchsetzung ökonomischer Forderungen bedürfen, um Massenbewegung zu entfalten. Ökonomische Forderungen könnten derzeit hier sein, Arbeitszeitverkürzung oder „Weg mit der Rente mit 67". Allerdings erfordert dies alles bereits eine scharfe Auseinandersetzung mit der vorherrschenden Ideologie der Sozialpartnerschaft.

 

11)Im kommunalen oder allgemeingesellschaftlichen Rahmen halte ich Forderungen/Losungen, die der weit verbreiteten Verzichtsideologie, dem „wir müssen alle sparen" entgegenstehen, für einen zentralen Ansatz. Die von Verdi initiierte Kampagne „Genug gespart" ging in die richtige Richtung. Sie gerade angesichts der Billionengeschenke an Banken und Konzerne, konsequent zu führen und nicht nur auf Großwerbeflächen zu plakatieren, könnte spannend sein.

Patrik Köbele

 

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Patrik Köbele

Zwischenbilanz der Diskussion 

 

Es ist gut und  war eines der Hauptanliegen unseres Papiers, dass sich eine inhaltliche Debatte in unserer Partei entwickelt. Es ist gut, dass der Parteivorstand dazu im Internet eine Diskussionsplattform eingerichtet hat. Es ist nicht gut, dass das Papier nicht auch in der UZ veröffentlicht wird und die Debatte bislang ausschließlich im Internet stattfinden kann.

Trotzdem hat diese Debatte bereits wichtige Hinweise für die Weiterentwicklung unseres Papiers, berechtigte Kritik an Schwächen hervorgebracht.

Natürlich gibt es auch Unterstellungen, aufgebaute Popanze und Fehlinterpretationen, diese  weisen wir zurück (Offensivtheorie, Gewerkschaftsfeindlichkeit, keine Bündnispolitik etc.)

Aus unserer Sicht, die wir als Autor/inn/en an der Erarbeitung des Papiers mitgearbeitet haben, ergaben sich bis heute u.a. folgende wichtige Hinweise und Kritikpunkte, die wir z.T.  bei einer Überarbeitung berücksichtigen wollen bzw. zu denen wir folgende Anmerkungen haben:

    • Die Aussagen zum Kräfteverhältnis in der Gesellschaft und der Arbeiterklasse sind bewusst sehr kurz gefasst. Unser Papier sollte eine notwendige Handlungsorientierung, in der Aussagen zum Kräfteverhältnis unverzichtbar sind, nicht ersetzen.
    • Aussagen zu möglichen Übergangsphasen zum Sozialismus, zur Strategie wurden bewusst vermieden, da wir hier sowohl Diskussionsbedarf sehen, als auch eine neue Programmdebatte vermeiden wollten.
    • Aussagen zur Kraft und zum Zustand der DKP fehlen oder sind sehr verkürzt.
    • Das dialektische Verhältnis von nationalen Kämpfen und proletarischem Internationalismus ist völlig verkürzt dargestellt.
    • Es ist uns ein Anliegen, über die richtigen Forderungen und ihre Gewichtung zu diskutieren.
    • Sowie eine ganze Reihe weiterer detaillierter Hinweise und Anmerkungen.

Wir haben von Anfang an gesagt, dass unser Papier ein Entwurf ist und damit nicht als „fertig" betrachtet werden kann. Wir haben von Anfang an gesagt, dass es uns um eine Debatte zur Klärung und Weiterentwicklung von Positionen geht, dies wollen wir  nun auch tun.

Wir werden also versuchen die eingehenden Anregungen und Kritiken, soweit wir mit ihnen übereinstimmen, bei einer Überarbeitung zu berücksichtigen.

Michi Götze

Günter Klein

Patrik Köbele

Johannes Magel

Renate Münder

Wera Richter

Tina Sanders

 

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