Über die Tendenzen in der Partei, die diese schwächen (Florian Habekost)

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Im Folgenden werde ich die Tendenzen innerhalb der DKP ansprechen, welche durch ihr Verhalten dazu beitragen, diese Partei zu schwächen und eventuell sogar zu spalten. Dabei werde ich einige Fehler des  Parteivorstandes, ebenso wie einige Fehler von Köbele und Co behandeln. Außerdem werde ich einige Vorschläge zur Stärkung der DKP formulieren

Der PV:

In den letzten Monaten haben einige Mitglieder des PV der DKP versucht,  sich der Debatte zu entziehen. Erklärt wird dies mit dem Verweis auf das bestehende Parteiprogramm. Diese Begründung finde ich jedoch mehr als schlecht. Des Weiteren wird versucht, klar zu machen, dass Mitglieder der Strömung um Köbele und Co nicht zwangsläufig Teil der Partei sind. Heinz Stehr in der UZ vom 8 Januar:

„Ob jeder diesen Weg mitgehen kann, wird sich dann entscheiden. Aber es  geht jetzt darum, dass wir für kollektiv und mehrheitlich als richtig erachtete Positionen auch entsprechende Mehrheiten finden, die Partei in diese Richtung auch formieren und organisieren, um dann auch einen erfolgreichen Beitrag zu leisten zur Veränderung der Verhältnisse in diesem Land." Mit diesem Beitrag macht Stehr ganz deutlich, dass er damit rechnet, dass sich Teile der Partei nach dem Parteitag von der Partei trennen werden. Allerdings wird hier nicht darüber gesprochen, wie wir das  verhindern können, es wird einfach hingenommen.

Zu Köbele und Co

Es wird ständig davon gesprochen, der Parteivorstand sei an dem ganzen Desaster schuld. Da möchte ich doch mal widersprechen! Schuld an der  momentanen Schwäche der DKP sind nicht zuletzt, aber natürlich auch nicht ausschließlich, die Parteimitglieder, die seit Jahren ihren Arsch nicht hoch bekommen und einfach nicht in Aktion kommen. Was ich sagen möchte: Es geht auch darum, unseren eigenen Mitgliedern klar zu machen, dass wir als Partei kein Seniorenclub mit „ab und zu rote Fahne schwenken" sind, sondern eine kommunistische Partei! In so einer Organisation ist es nun mal für jedes Parteimitglied Pflicht, sich so gut er oder sie das kann, einzubringen. Wenn das alle Genossinnen und  Genossen tun würden, wären wir schon ein ganzes Stück weiter! Natürlich weiß ich auch, das es GenossInnen gibt, die durch Krankheit nicht mehr in der Lage sind, dieses zu tun; Es gibt aber eben auch viele, die das  noch könnten, aber lieber gemütlich in ihrem Sessel zu Hause sitzen, also viel weniger tun, als sie könnten.

Die Berliner DKP im Berliner Anstoß:

„Deshalb sollten wir zwar jedes Mal prüfen, ob wir uns mit eigenen Listen an überregionalen Wahlen beteiligen, die Beteiligung aber erst  beschließen, wenn die Bedingungen nach den entwickelten Kriterien dafür  reif sind". Wer zu solchen Formulierungen fähig ist, sollte es als Obstbauer versuchen, als stellvertretender Parteivorsitzender aber umgehend zurücktreten.

Diese Formulierung zeigt was für merkwürdige Vorstellungen von Diskussion nach innen und Geschlossenheit nach außen die DKP Berlin hat. Meiner Meinung nach ist das Problem an der Strömung der 84er, dass sie konsequent versuchen, einen Putsch in der DKP zu inszenieren und sich  teilweise, so glaube ich, nicht bewusst sind, dass sie damit die Spaltung und damit das endgültige Sterben der DKP riskieren. Klar ist, die Meinung der 84er hat in der Partei als Gesamtes keine Mehrheit, in einigen Landesverbänden allerdings schon und leider auch in der SDAJ. Wenn es also wirklich zu einer Spaltung käme, hieße das die Zukunft der Partei, nämlich die SDAJ, zu verlieren und somit einfach auszusterben. Für die 84er Strömung und die SDAJ hieße das allerdings auch, ihre  materielle Basis zu verlieren und zu einer kleinen Politiksekte zu werden, und von denen haben wir ja nun wirklich genug. Es würde also die gesamte kommunistische Bewegung in Deutschland erheblich schwächen.

Vorschläge zur Stärkung der DKP:

1. Der Parteivorstand muss verjüngt werden. Dabei muss natürlich auch darauf geachtet werden, dass sich der PV nach den Mehrheitsverhältnissen in der Partei zusammensetzt. Somit würde die Gefahr der Entfremdung des  PV von der Zukunft der Partei, also der Jugend, verschwinden.

2. Das Auftreten der DKP muss sich schnellstmöglich ändern, es kann nicht sein, dass die Parteizeitung aussieht, wie eine historische Quelle aus den 70er-80er Jahren, sie braucht ein neues Layout und Artikel, die  auch Jugendliche begeistern können, also nicht so trocken und theoretisch sind. Gleiches gilt für die Auftritte der Partei im Internet  (mit kommunisten.de ist ein wichtiger Schritt gemacht worden) und natürliche sämtliche Flugblätter, Kleinzeitungen etc.

3. Wir brauchen eine Orientierung auf Interessenvertretungspolitik, dabei muss der Schwerpunkt auf den Betrieben und Kommunen liegen. Das  heißt, Antritt zu Betriebsratswahlen da, wo es möglich ist und Orientierung auf Gründung neuer Betriebsgruppen. Ebenso eigenständiger Antritt zu Kommunalwahlen. Um diese Ziele konsequent und mit Erfolg umzusetzen, brauchen wir die gesamte Kraft, die unsere kleine Partei hat, deshalb muss, im Zusammenhang, auch darüber diskutiert werden, ob andere Engagements der GenossInnen, dann mal hinten anstehen müssen, weil sie momentan eben nicht dazu geeignet sind, mehr Einfluss zu gewinnen.

Florian Habekost

 

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