Einleitungsbeiträge der theoretischen Konferenz der DKP

AG 2: "Arbeiterklasse - neue Strukturen, neue Bedingungen des Kampfes: Wie lernt die Klasse wieder zu kämpfen?"

Einführungsreferat

von Thomas Hagenhofer

In: unsere zeit vom 02.12.11

http://www.dkp-online.de/uz/4348/s1501.htm

Es war gut, dass Achim mit seinem Beitrag begonnen hat, ich bin mit den wesentlichen Punkten seiner Ausführungen einverstanden. Im Detail mag es vielleicht in der Frage der Schwerpunktsetzung für die Parteiarbeit vor Ort unterschiedliche Ansätze geben.

Zu Beginn: Unstrittiges zu unserer Grundposition zur Bedeutung der Arbeiterklasse im aktuellen Parteiprogramm: "Die Arbeiterklasse ist die entscheidende Kraft im Kampf gegen die Macht des Kapitals und zur Erkämpfung des Sozialismus. Sie ist die Klasse in der kapitalistischen Gesellschaft, die auf Grund ihrer Stellung im System der gesellschaftlichen Produktion am stärksten und unmittelbar die kapitalistische Ausbeutung erlebt. Als Nichteigentümer an den Produktionsmitteln sind die Arbeiter und Angestellten gezwungen, ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Ohne ihre Arbeit könnte die Gesellschaft nicht existieren. Sie sind in unserem hoch industrialisierten Land die hauptsächlichen Schöpfer aller Werte. Die Arbeiterklasse hat keine von den Menschheitsinteressen gesonderten Interessen. Diese gesellschaftliche Stellung gibt ihr die Kraft, zum Hauptträger des Widerstandes und der Veränderung der Gesellschaft zu werden." Soweit das Zitat. Überhaupt nicht mehr sicher bin ich, ob die folgenden Stellen aus der politischen Resolution, die der letzte Parteitag mit sehr großer Mehrheit verabschiedet hat, Allgemeingut in der Partei sind: "Angst vor sozialem Abstieg, zunehmende Unsicherheit bestimmen das Leben vieler Menschen. Nicht wenige hoffen auch, die Krise wäre bald überwunden und vertrauen - trotz wachsender Skepsis - den Regierungsversprechen nach baldigem Das wirkt - trotz wachsender Einsicht, dass diese Gesellschaft sozial ungerecht ist, trotz des sinkenden Vertrauens in den Kapitalismus - nach wie vor stärker als die Bereitschaft zu Widerstand. Aus Empörung und Wut erwächst noch kein gemeinsames Handeln. Angst und Unsicherheit, zunehmende soziale Ungleichheit und Entsolidarisierung wirken sich wesentlich und negativ auf die Entstehung wie die Ausweitung betrieblicher, gewerkschaftlicher Gegenwehr wie die Formierung eines allgemeinen, breiten außerparlamentarischen Widerstandes aus.

In keiner Krise zuvor war zudem die Arbeiterbewegung so schwach. Und es existiert zudem derzeit noch keine wirksame breite und übergreifende außerparlamentarische Bewegung, der es gelingt, die unterschiedlichen Erfahrungen und Positionen in einem Bündnis zusammenzuführen: nicht nur aus punktuellen Anlässen, sondern darüber hinaus im Sinne einer Sammlung aller Kräfte, die an der Durchsetzung einer Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt interessiert sind.

Diese Bewegung kann und muss in der Friedensfrage, der Ökologie-, der Welternährungsfrage oder im Kampf gegen Neofaschisten bis hinein ins bürgerlich-humanistische Lager, in die Kirchen usw. reichen." Und weiter: "Die aktuellen Erfahrungen bestätigen aber auch die alte Erkenntnis, dass es keinen Automatismus gibt: Aus sozialem Protest und Widerstand - soll dieser nicht wieder in Anpassung und Resignation münden oder in perspektivlose Revolten - erwächst nicht von selbst eine Diskussion und Bewegung für Gegenwehr. Auch die Illusion hilft nicht, man könne mit radikaleren Losungen schnell Überzeugungen und Bewegung schaffen. In der Regel, das zeigt die Geschichte der Arbeiterbewegung, vertieft das Scheitern solcher Ansätze nur die Resignation.

Einsichten und Klassenbewusstsein wachsen nur in Auseinandersetzungen und damit in Lernprozessen, zu denen wir als Kommunistinnen und Kommunisten in den gesellschaftlichen Kämpfen unseren Beitrag sowohl personell, organisatorisch wie vor allem inhaltlich leisten wollen." Und: "Die sozialen Bewegungen in Deutschland sind ein wichtiger Faktor für die Neuformierung einer Arbeiterbewegung und die Herausbildung eines gesellschaftlichen und politischen Blockes der Veränderung."

Vielen in der Partei scheinen diese schonungslosen Analysen des Klassenbewusstseins zu weit zu gehen. Sie wittern Gefahr, man würde die Orientierung auf die Arbeiterklasse verlassen oder diese schlecht reden und überhaupt an allem sind doch im Zweifel nur die sozialdemokratischen, auf Sozialpartnerschaft ausgerichteten Führungen in den Gewerkschaften schuld.

Sie suchen nach voluntaristischen Lösungen, verkürzten Erklärungen gesellschaftlicher Prozesse, die der kommunistischen Bewegung bereits in der Vergangenheit wiederholt geschadet haben. Unterstützung von zur Einheitsgewerkschaft konkurrierenden Listen bei Betriebsratswahlen, das Postulieren eines Gegenangriffs ohne gesellschaftliche Basis, ein statisches, in der Sprache sich selbst isolierendes Avantgarde-Verständnis der Kommunistischen Partei - dies alles verbessert doch nicht unsere Bedingungen für politische Arbeit in den Betrieben, sondern engt uns ein, entfernt uns von der Mehrheit der arbeitenden Menschen, statt den oben zitierten Lernprozess zu befördern, in dem wir ein Teil sind.

Und in letzterem liegt der eigentliche Knackpunkt: Niemand in dieser Partei behauptet, dass sich sozialistisches Bewusstsein automatisch aus den Klassenkämpfen entwickelt, niemand setzt auf die spontane Entwicklung eines solchen. Aber die Frage ist doch nicht, ob wir helfen wollen, Klassenbewusstsein zu entwickeln, ob wir es als unsere ureigene Aufgabe ansehen, sozialistisches Bewusstsein in der Arbeiterklasse zu verbreiten, sondern wie, in welcher Weise. Gerade der Zusammenbruch der sozialistischen Staaten hat uns gezeigt, dass es um mehr geht als die Verbreitung von Klassikerzitaten und schematische Vermittlung sogenannter Grundlagen des Marxismus. Klassikerzitate ersetzen keine aktuelle exakte Analyse des vorhandenen Klassenbewusstseins und die geforderte "klare Linie" kein dialektisches Herangehen an aktuelle politische Fragen und eine kluge Politikentwicklung, die über Jahrzehnte die Strategie und Taktik der DKP geprägt haben.

Ist es nicht so, dass die Auswirkungen von mehreren Jahrzehnten neoliberaler Politik tiefe Spuren der Verwüstung in Sein und Bewusstsein der Arbeiterklasse nicht nur in Deutschland hinterlassen hat? Hartz-Gesetze und prekäre Beschäftigung sind die wichtigsten Hebel der neoliberalen Umgestaltung im Interesse des Kapitals. Aber es gibt noch mehr. Hierzu ein Zitat aus den Thesen des alten Sekretariats: "Heute treten die Widersprüche schärfer hervor, die soziale Ungleichheit wächst, die versprochene Partizipation wird weitgehend als fiktiv erfahren, die selbstständige Arbeit findet in tausend Formen neuer Abhängigkeit statt. Die Informations- und Wissensarbeit in den netzwerkartig organisierten Unternehmen entpuppt sich für wachsende Teile der Beschäftigten als digitaler Taylorismus; ständig gehetzt von nicht einzuhaltenden Terminen. Selbstorganisation und selbstauferlegter Zwang zur Arbeit ersetzen die Überwachung von außen. Sie sind gezwungen, Flexibilitäts- und Effizienzanschauungen, unternehmerisches Denken in ihre eigenen Denk- und Handlungsmuster zu verinnerlichen. Statt des Kampfes gegen die betriebliche Hierarchie führt der Arbeiter den Kampf mit sich selbst um seine eigenen Fähigkeiten und seine Zeit. In diesem Klima fühlen sich die Menschen dauernd überfordert und verunsichert. Die Grenzen zwischen Arbeitszeit und Freizeit verschwinden immer mehr. Die Verhältnisse zwischen Unabhängigkeit oder Selbstständigkeit und Unterwerfung werden neu geordnet." Und weiter: "Die Arbeiterbewegung ist erst dabei, sich unter neuen Bedingungen zu rekonstruieren. Angesichts der Fragmentierung der Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse wird es immer schwieriger, die allgemeinen und gemeinsamen Interessen der Klasse zu artikulieren und zu vertreten. Das zu vereinigen, was der Kapitalismus trennt, ist die schwierige Herausforderung. Dabei können wir uns nicht auf die "objektive Einheit" der Arbeiterklasse beziehen, die von Gewerkschaften oder von der Partei "nur" abgerufen werden muss, sondern die Einheit entsteht erst aus der politischen Aktion von Teilen der Klasse, die nicht nur eigene partikulare Interessen verfolgt, sondern an wesentliche, von breiteren gesellschaftlichen Schichten unmittelbar empfundene Probleme und Konflikte anknüpft.

Warum sollen in einem Prozess der Politisierung von betrieblichen Kämpfen eigentlich das Aufeinanderzugehen von Arbeiter- und anderen sozialen Bewegungen negativ sein, wie dies in Vorbereitung dieser Konferenz zu lesen war? Hat sich der Einfluss z. B. von attac auf die innergewerkschaftlichen Debatten von ver.di nicht positiv ausgewirkt auf deren Positionen zur Krise, wie sie auf dem gerade stattgefundenen Kongress zu vernehmen waren? Und umgekehrt: Hat nicht gerade die bewusste Abschottung gegen kapitalismuskritische Bewegungen in der IG Metall die sozialdemokratischen Fesseln fester gemacht statt sie zu lockern? Wer sind wir denn, dass wir davon ausgehen, dass nur marxistische Kräfte positive Wirkungen auf die Arbeiterbewegung haben können?

Nein, anders herum wird ein Schuh draus: Kommunistinnen und Kommunisten sind doch immer dann erfolgreich gewesen, wenn sie sich ohne erhobenen Zeigefinger in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen eingebracht haben, mit ihrem Engagement, mit ihrem Wissen und ihrer Weltanschauung, wenn sie Bündnisse nicht als notwendiges Übel, weil sie selbst zu schwach waren, angesehen haben sondern als gesellschaftlichen Prozess, der auch sie selbst weiterentwickelt hat.

Gerade jetzt, da sich immer mehr Menschen empören, sich nach Alternativen zu dieser Krisen- und Katastrophengesellschaft umsehen, werden wir doch nicht dadurch attraktiv, dass wir ihnen ihr angeblich kleinbürgerliches Bewusstsein um die Ohren hauen oder ihnen heilslehrenartig empfehlen, unseren Standpunkt einzunehmen.

Ich meine, es gibt einige aktuelle Beispiele, die zeigen, wie sich Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung unter den oben skizzierten schwierigen Bedingungen neu formieren Da gibt es einmal die neue Bedeutung von Warnstreiks bei vielen Gewerkschaften, die oftmals mit einer starken Politisierung der Auseinandersetzungen insbesondere im öffentlichen Dienst verbunden ist, da gibt es gemeinsame Aktionen und Streiks über Tarifbereiche hinweg, zuletzt bei Journalisten und Druckern und eine weiter gefasste Vorstellung von gewerkschaftlichen Initiativen wie die Kampagnen für gute Arbeit oder gerecht geht anders, die bis zur Forderung nach politischen Streiks reichen. Und wir erleben, dass sich Belegschaften wehren gegen Versuche der weiteren Aufspaltung der Belegschaften, die für gleichen Lohn für gleiche Arbeit kämpfen - ob bei Leiharbeit oder Einstiegslöhnen. Oftmals ist die Empörung über ungerechte Behandlung anderer Kolleginnen und Kollegen mobilisierender als der Kampf um Zehntelprozente in der Lohnfrage, Solidarität bekommt wieder einen höheren Stellenwert. Dies wirkt sich auch auf die Bereitschaft aus, sich in einer Gewerkschaft zu organisieren. Diese Entwicklungen verlaufen sicher nicht gradlinig, sind von Organisation zu Organisation verschieden stark ausgeprägt, aber sie führen dazu, dass Gewerkschaften sich wieder stärker als Gegenmacht verstehen.

"Gegenmacht ist wie in der Physik Masse mal Beschleunigung", führte Prof. Butterwegge aus auf den 5. Druckertagen unter dem Motto: "Kapitalismus zerstört die Demokratie". Recht hat er: Helfen wir mit, dass sich der Kampf beschleunigt, als Katalysatoren für die Politisierung der Auseinandersetzungen, für die dringend nötige Diskussion von gesellschaftlichen Alternativen zum Kapitalismus auch in den Gewerkschaften, da krankt es am meisten.

Dabei hilft kein Postulieren von "klaren Linien", die in der Konsequenz bei der Frage nach dem Weg zu einer anderen Gesellschaft, bei Strategie und Taktik nur den großen Sprung zum Sozialismus anzubieten vermag. Die in der mittelfristigen Perspektive des Kampfes nicht nur völlig unklar wird, sondern gar nichts mehr anbietet.

Nein, wir haben kluge Ideen auf Grundlage unserer Programmatik anzubieten: Politikwechsel unter der Losung "Der Mensch geht vor Profit", unsere Konzepte von einer Wende zu sozialem und demokratischem Fortschritt bis hin zu einer antimonopolistischen Demokratie sind hochaktuell, wenn es darum geht, mehr arbeitende Menschen für den Klassenkampf zu gewinnen, sich einzubringen. Denn wer wird sich aufmachen, wenn er keinen Weg zu einer anderen Welt erkennen kann, wer wird kämpfen, wenn er keine Perspektive dieser Kämpfe sieht. Das ist die größte Herausforderung, vor der wir stehen. Und da ist es völlig kontraproduktiv den Hauptangriff immer auf die zu führen, die uns politisch am nächsten stehen.

Wie heißt es im Programm: "In der vor uns liegenden Etappe kommt es darauf an, gesellschaftliche Kräfte weit über die Linke hinaus im Widerstand gegen die neoliberale Politik zu bündeln. Allianzen verschiedener sozialer und gesellschaftlicher Kräfte, die sich an verschiedenen Fragen immer wieder neu bilden und in denen die Arbeiterklasse die entscheidende Kraft sein muss, sind die Voraussetzung, um die Rechtsentwicklung und den neoliberalen Umbau der Gesellschaft zu stoppen. Wenn aus diesen Allianzen stabile Bündnisbeziehungen und ein fester gesellschaftlicher und politischer Block gegen den Neoliberalismus entwickelt wird, dann können die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse so verändert werden, dass der Kampf um gesellschaftliche Alternativen eine reale Perspektive bekommt." Gerade dies beginnt doch trotz aller Widersprüche und Probleme, liegt in Keimform aktuell vor uns - auf der Straße und bei Gewerkschaftskongressen. Lasst uns die Auseinandersetzungen um die Krise in die Betriebe tragen. "Occupy wallstreet" kann weitergeführt werden zu "occupy economy" - für einen Aufschwung von betrieblichen Kämpfen um mehr Lohn und mehr Demokratie auch hinter den Werkstoren, für eine Forderung nach Vergesellschaftung von Banken, Versicherungen und Schlüsselindustrien unter demokratischer Kontrolle.

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